Können im Verhältnis Politik, Streitkräfte und öffentliches Interesse tatsächlich Verbesserungen wahrgenommen werden? Josef König

Bundespräsident Dr. Horst Köhler hat anlässlich seiner Rede zum 50. Geburtstag der Bundeswehr bei der Kommandeurtagung einen Begriff geprägt, der selbst zwei Jahre danach immer noch präsent ist und auch bei anderen Gelegenheiten immer wieder zitiert wird: freundliches Desinteresse. Dieses, so der Bundespräsident, gelte nicht nur der Bundeswehr, sondern auch dem Politischen schlechthin und näher hin der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes.

Den Feststellungen des Bundespräsidenten ist nicht vehement widersprochen worden, auch nicht im Ansatz. Nun ist nicht zu erwarten, dass zwei Jahre nach der eher ernüchternden Diagnose über das Verhältnis Politik, Streitkräfte und öffentliches Interesse tatsächlich Verbesserungen wahrgenommen werden könnten. Chancen boten sich allerdings an. Zu erinnern ist an das Weißbuch zur Sicherheitspolitik 2006, an erneute parlamentarische Entscheidungen über die Verlängerung der bisherigen und möglicherweise zusätzlichen Einsätze sowie an die Äußerungen des Bundesministers der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung zu entführten Passagierflugzeugen, die als Terrorwaffen eingesetzt werden.

In nahezu allen Sachverhalten gab es zwar ein begrenztes öffentliches Interesse. Aber weiterführende Diskussionen fanden eher in kleinen Fachzirkeln statt, deren Ergebnisse selten das Licht der Öffentlichkeit erblickten. Woran dies liegen mag? Womöglich hat sich die bundesdeutsche, arbeitsteilige Gesellschaft so weit ausdifferenziert, dass zwischenzeitlich die Auffassung Akzeptanz findet, Soldaten machen ihren Job und das damit verbundene Risiko bleibe halt letztendlich ein Berufsrisiko.
Sofern dies tatsächlich eine unwidersprochene und allgemein akzeptierte Auffassung sein sollte, ist es an der Zeit, über die möglichen Folgen nachzudenken. Es kann nämlich weder im Interesse der Politik noch der deutschen Streitkräfte selbst liegen, dass politische Entscheidungen gleichsam nur noch im Deutschen Bundestag beraten und von einigen wenigen interessierten Medien aufgegriffen werden. Allerdings: vorbildlich könnte der Deutsche Bundestag selbst wirken, wenn bei Debatten und Entscheidungen über Streitkräftefragen nicht nur die Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Plenum anwesend sind, sondern zumindest alle die Mitglieder aus den Ausschüssen, deren Ministerien den Bundessicherheitsrat bilden. Das Denken in vernetzter Sicherheitspolitik sollte sich dort auch widerspiegeln, wo es letztendlich verantwortet wird.

Josef König
Chefredakteur