Mit insgesamt 53 Fragen soll durch eine Große Anfrage an die Bundesregierung herausgefunden werden, wie es um die Umsetzung des seit Januar 2005 in Kraft befindlichen Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes in der Bundeswehr bestellt ist. Dabei werden in drei großen Themenfeldern gezielt die Fragen gestellt, von denen anzunehmen ist, dass die von der Bundesregierung später veröffentlichten Antworten bei Soldatinnen und Soldaten auf großes Interesse stoßen werden: Vereinbarkeit von Dienst und Familie, Kinderbetreuungsmöglichkeiten und Familienbetreuungszentren in der Bundeswehr sowie Angebot und Nutzung von Teilzeit, Telearbeit und Elternzeit in der Bundeswehr - das sind auch aus Sicht von Soldatinnen und Soldaten die Aspekte, zu denen Antworten von der Bundesregierung erwartet werden.

Federführend in der Beantwortung ist der Bundesminister der Verteidigung, der darauf verweisen wird, dass in der am 21. Mai 2007 erlassenen Teilkonzeption zur Vereinbarkeit von Familie und Dienst in den Streitkräften der Versuch unternommen worden ist, dem Auftrag der Streitkräfte einerseits und den Anforderungen des Soldatinnen und Soldatengleichstellungsgesetzes gerecht zu werden. Die Große Anfrage selbst beginnt vorab selbst mit der Feststellung: "Die Auftragserfüllung hat bei der Bundeswehr oberste Priorität."

Nachzulesen ist die Große Anfrage als Bundestagsdrucksache 16/8241 vom 20. Februar 2008. Mit der Beantwortung durch die Bundesregierung ist nicht vor der Sommerpause zu rechnen.

Josef König